Online-Shop – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Luiza Nosirova, Gießfeldstraße 660488 Frankfurt am Main (nachfolgend „Shop-Betreiberin“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer („Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Shop Betreiberin. Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop wird ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel abgegeben. Sie können die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail.
3. Nutzungsrechte
3.1 Die Shop-Betreiberin behält sich an allen abrufbaren Texten, Graphiken, Fotos, Videos, Logos/Marken, Audio-Files, Designs, etc. (im Folgenden kurz die „Inhalte" genannt) inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche ihr zustehende Rechte (Urheber-, Markenschutz-, und sonstige Immaterialgüterrechte etc.) vor. Es wird das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung in dem nachfolgend bestimmten Umfang der Inhalte eingeräumt. Es umfasst das Laden in den Arbeitsspeicher Ihres Endgeräts sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch.
3.2 Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ist die Veränderung von Inhalten, die Bearbeitung, die öffentliche Wiedergabe, die Weitergabe an Dritte insbesondere durch Bereitstellung zum Download sowie jedes Kopieren, das von dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht erfasst ist, sind nicht gestattet. Jede Zuwiderhandlung wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
4. Lieferbedingungen
4.1 Wenn ein Vertrag über ein Produkt des Online-Shops geschlossen wurde, erbringt die Shop-Betreiberin die vereinbarte Leistung.
4.2 Die Shop-Betreiberin verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
5. Bezahlung
Es stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Paypal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
6. Haftung
6.1 Die Haftung der Shop-Betreiberin auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, wie folgt eingeschränkt:
6.2 Auf Schadensersatz haftet die Shop-Betreiberin – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (grobes Verschulden).
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Shop-Betreiberin vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Shop-Betreiberin jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
6.3 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden die Shop-Betreiberin nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
6.4 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Shop-Betreiberin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat sowie für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.5 Die Shop-Betreiberin haftet ausschließlich für jene Inhalte, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet wurden. Sie haftet nicht für Schäden, die wegen dieser Inhalte verursacht worden sind, außer für den Fall, dass solche Schäden auf vorsätzliches Verhalten der Shop-Betreiberin zurückzuführen sind. Die Shop-Betreiberin haftet insbesondere nicht für durch Downloads verursachte Schäden auf fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten oder Nachrichten.
6.6 Die Benutzung der Inhalte und die Durchführung von Übungen erfolgt auf eigene Gefahr und unter Haftungsausschluss der Shop-Betreiberin.
7. AGB Änderung
Die Shop-Betreiberin ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn die Shop-Betreiberin dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Die Shop-Betreiberin verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.
8. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
8.1 Bei Verbrauchern behält sich die Shop-Betreiberin das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer und bestellt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich die Shop-Betreiberin das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
8.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Shop-Betreiberin unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Schlussbestimmungen
Für geschlossene Verträge und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bedingungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommen. Von diesem Vertrag abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich und ausdrücklich vereinbart werden.
10. Widerrufsbelehrung
Sie haben grundsätzlich das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Luiza Nosirova Gießfeldstraße 660488 Frankfurt am Main
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
- Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes Streichen